Wer kennt sie nicht die Webseiten die mit kostenlos, Gratis, for free oder sonst noch für Ausdrücken werben. Besonders die Suche nach Mobilfunk und SMS Diensten boomt ohne Ende und immer wieder entpuppen sich Gratis und Kostenlos Dienste als Abofalle oder kostenpflichtige Angebote. Das Amtsgericht aus Hamm schiebt diesem Treiben nun einen Riegel vor.
Was war [...]
Gratis, kostenlos, umsonst, Hammer Amtsgericht schiebt einen Riegel davor
Meinungsfreiheit, was darf ich und was nicht !?
Der Artikel 5 des Grundgesetzes sagt aus:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert [...]
Berlin Pankow führt den Internet Pranger ein
Dreckige Pommesbude, Ratten im Dönerladen oder Hygienische Mißstände in der Sushi Bar, können jetzt gemeldet und auch veröffentlicht werden. Der Stadtteil Pankow hat ca. 4.000 Restaurants und jetzt will die Stadtverwaltung einen Sauberkeits- Smiley einführen. Dieser soll saubere und Hygienisch einwandfreie Restaurants kennzeichnen. Im Gegenzug sollen aber auch Mißstände aufgedeckt und veröffentlicht werden. Dabei beruft [...]
Die USA wollen alle Daten 2 Jahre lang speichern
In den USA könnte es demnächst ganz lustig werden. Denn dort versuchen die Republikaner gerade ein Gesetz durchzuboxen welches alle Provider ganz schön nerven dürfte. Vom Datenschutz mal ganz abgesehen, sollen Provider dazu verpflichtet werden ALLE Daten von Telefon und Internetverbindungen 2 Jahre lang zu speichern. Hiermit will man die Verbrechensrate weiter bekämpfen und auch [...]
Auskunftssperre beantragen beim Melderegister
Diesen Artikel wollte ich eigentlich schon vor einem halben Jahr schreiben, aber ich dachte mir das würde keinen interessieren. Jetzt hat mich Gordon nochmal darauf aufmerksam gemacht das es wohl Unklarheiten gibt was das ganze soll. Drehen wir die Zeit einmal um ca. 20 Jahre zurück und gucken mal, was denn da so anders war.
Nun [...]
Sind geschütze Firmennamen als Keyword rechtswidrig ???
Da schreibt man einen tollen Artikel in seinem Blog, ist der Konkurrent von Firma XYZ oder bucht bei Google Adwords ein “Keyword”, einer Firma, um damit Besucher auf sein Angebot zu locken. Jetzt stellt sich hier die Frage ob ein User einen Markennamen als Keyword benutzen kann/darf.
Beispiel:
Ich schreibe einen Artikel in meinem Blog über Firma [...]
Gesetz zur Jugendpornographie / Kinderpornographie
Seit Mittwoch den 04.11.2008 ist das Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie in Kraft getreten.
§ 184c
Verbreitung, Erwerb und Besitz jugendpornographischer Schriften
(1) Wer pornographische Schriften (§ 11 Abs. 3), die sexuelle Handlungen von, an oder vor Personen von 14 bis 18 Jahren [...]
Pflichtabgabenverordnung für Internetseiten + Blogs
Die Pflichtabgabenverordnung
Oder auch “Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek (Pflichtablieferungsverordnung – PflAV)” genannt.
Ich kläre hier einmal die wichtigsten Fragen dazu, obwohl diese letztendlich noch nicht alle geklärt sind…
Wann trat sie in Kraft ?
Sie ist ab dem 23.10.2008 für alle Webseiten gültig und nur nach bestimmten Ausnahmen müssen einige Webseiten nicht eingereicht [...]
